Die Sommerferien sind da

Anlässlich der Ergebnisse einer infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks sagte der Generalsekretär der CDU Hessen Manfred Pentz:

In der vergangenen Gemeindevertretersitzung in Schaafheim wurde auf Initiative der CDU folgende Resolution aller Fraktionen einstimmig beschlossen.

Die Schaafheimer Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerschaft warten nunmehr bereits seit vielen Jahren, dass die Schaafheimer Eichwaldschule vom Schulträger, dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, saniert wird. Aufgrund von Prioritätenverschiebungen des Schulträgers wurde die Sanierung der Eichwaldschule in der Vergangenheit mehrmals verschoben.

Die Eichwaldschule veranstaltete im Februar 2018 einen Tag der offenen Tür, an dem der Schulträger, in Person des 1. Kreisbeigeordneten Christel Fleischmann, die Planung und den Zeitablauf der Sanierung vorgestellt wurde. Die Rodungsarbeiten zur Aufstellung der Mobiskul war zu diesem Zeitpunkt bereits geschehen und der Zeitplan sah vor, die Bodenplatte für die Mobiskul Anfang Mai 2018 zu installieren und die 5. bis 10. Klassen in den Herbstferien 2018 umziehen zu lassen.

Kurz vor Aufstellungsbeginn der Mobiskul hatder Schulträger plötzlichfestgestellt, dass die Schülerzahlen an der Eichwaldschule in Zukunft steigen werden und deshalb eine größere Mobiskul erforderlich ist. Die Schulleitung wurde daraufhin eingebunden, ob eine Umplanung der Mobiskul erfolgen sollte und aus diesem Grund erst in den Osterferien 2019 der Umzug erfolgen kann. Daraufhin erteilte die Schulleitung die Zustimmung zur Umplanung der Mobiskul und führte gegenüber dem Schulträger aus, dass aus pädagogischer Sicht der Umzug in die Mobiskul erst in den Sommerferien 2019 erfolgen sollte.

Die Gemeindevertretung Schaafheim ist verwundert, warum die Entwicklung der Schülerzahlen für die Eichwaldschule Schaafheim nicht bereits vor der ersten Planung der Mobiskul Anfang diesen Jahres erfolgt ist und es deshalberneut zu einer Verzögerung der Sanierung kommt. Zumal bereits Anfang des Jahres bekannt war, dass Schaafheim gewachsen ist und auch weiterhin wächst.

Die Gemeindevertretung Schaafheim fordert den Schulträger (Herrn Christel Fleischmann, zuständiger Dezernent des Landkreises Darmstadt-Dieburg) auf, dass keine weiteren Verzögerungen eintreten und ein verbindlicher Zeitplan für die Umsetzung der Mobiskul und die Sanierung der Eichwaldschule aufgestellt wird. Der Zeitplan ist gegenüber der Gemeindeverwaltung und der Schule rechtzeitig zu kommunizieren, der jeweilige Stand der Arbeiten transparent zu machen, auch gegenüber der Öffentlichkeit. Die Sanierung der Eichwaldschule ist nunmehr mit Priorität Nummer Eins durch den Schulträger zu behandeln. Wir werden eine weitere Verschiebung und Vertröstung nicht mehr akzeptieren.

„,Damit Hessen stark bleibt.‘ – mit diesem Slogan werden wir gemeinsam und geschlossen mit Ministerpräsident Volker Bouffier und unseren Kandidatinnen und Kandidaten in den Landtagswahlkampf ziehen. Wir haben dafür gesorgt, dass es den Menschen in Hessen gut geht und sie sich nachweislich wohlfühlen.

Die CDU-Fraktion möchte eine geeignete Lösung finden, die Arbeit der Gemeindevertretung, der Ortsbeiräte und des Gemeindevorstands nahezu papierfrei zu gestalten und alle DIN A4 Unterlagen nur noch digital, in üblichen Formaten, bevorzugt als PDF, zu versenden. Alle anderen Unterlagen die nicht der A4 DIN entsprechen, sollen, soweit möglich, auch als PDF versendet werden. "Der Antrag soll bis Ende 2018 umgesetzt werden", meint Dieter Lang.

Michael Gahler MdEP ist von der Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zum Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Europäischen Union für die Parlamentswahlen in Pakistan am 25. Juli 2018 ernannt worden. Gahler hatte bereits bei den vorangegangenen Parlamentswahlen 2008  und 2013 die EU-Missionen geleitet.

Unter dem Motto ‚Damit Hessen stark bleibt.´ stellt der 111. Landesparteitag der CDU Hessen am kommenden Samstag, 16. Juni 2018, im RheinMain CongressCenter in Wiesbaden die personellen Weichen für die Landtagswahl und darüber hinaus. Im Mittelpunkt des Parteitages stehen die Neuwahl des gesamten Landesvorstandes und die Verabschiedung der Liste für die Landtagswahl.

Der Kreisverband der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) besuchte kürzlich das Testzentrum der DLG in Groß-Umstadt. Mit dabei waren die Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, die auch stellvertretende MIT-Bundesvorsitzende ist, und der hessische CDU Generalsekretär und Landtagsabgeordnete Manfred Pentz.