Manfred Pentz: „Über 300 Millionen Euro Mehreinnahmen zu erwarten“ - „Landesregierung lässt Städte und Gemeinden rascher am Aufschwung teilhaben“

Finanzausstattung der hessischen Kommunen erheblich verbessert

Die Hessische Landesregierung lässt die Städte, Kreise und Gemeinden schneller am aktuellen Wirtschaftsaufschwung teilhaben. „Diese   beschleunigte Umsetzung der jüngsten Steuerschätzung beschert den Kommunen in den Jahren 2010 und 2011 Mehreinnahmen im Umfang von jeweils zirka 150 Millionen Euro und damit zusammen über 300 Millionen Euro“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Manfred Pentz.

Die Steuermehreinnahmen für die beiden Jahre würden nicht erst im Abstand von zwei Jahren per Spitzabrechnung ausgezahlt, sondern auf das Jahr 2011 vorgezogen. „Damit haben die Städte und Gemeinden sehr viel schneller zusätzliche Mittel in ihren Kassen und zusätzliche Planungssicherheit für ihre kommunalen Haushalte. Auch für unseren Landkreis Darmstadt-Dieburg bedeutet dies eine enorme Entlastung“, unterstreicht Pentz.

Entsprechend steigt die Finanzausgleichsmasse für die kommunale Familie von 2.952 Millionen Euro in 2010 um 189 Millionen Euro auf 3.141 Millionen Euro in 2011 und erreicht damit fast das Niveau der Rekordjahre 2007 ff. Noch deutlicher steigen die darin enthaltenen Allgemeinen Finanzzuweisungen, nämlich von 1.479 Millionen Euro in 2010 um 285 Millionen Euro auf 1.764 Millionen Euro in 2011.

„Ich bin froh, mit diesen Zahlen den Verantwortlichen vor Ort präzise sagen zu können, was in ihren Haushalten wirklich passiert“, so Pentz. Allen Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern würden in einem persönlichen Brief die realen Zahlen umgehend mitgeteilt.

„Die Landesregierung hat es geschafft, die über Jahre hinweg gewachsenen Verwerfungen bei der Verteilung der Steuereinnahmen zu beseitigen, ohne die Kommunen dabei über Gebühr zu strapazieren. Unter dem Strich haben wir die Finanzausstattung der hessischen Kommunen sogar erheblich verbessert“, unterstreicht Pentz abschließend. 

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