Neuigkeiten/Presse
04.12.2018, 12:14 Uhr
Corinna Philippe-Küppers - Rede zum Haushaltsentwurf 2019
Stadtverordnetenversammlung Reinheim

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

vor uns liegt der Entwurf des Haushaltes der Stadt Reinheim für das kommende Jahr 2019, der heute beschlossen werden soll. Bei der Einbringung im September habe ich bereits positiv auf die optische Veränderung aufmerksam gemacht und die Hoffnung geäußert, dass er inhaltlich mehr Innovation aufweist, als die vergangenen Jahre.

Bei seiner Einbringung spricht Bürgermeister Hartmann zurecht davon, dass – aus Verantwortung für morgen - der Haushalt 2019 auf einem tragfähigen Fundament steht. Weiter heißt es, „Wichtig ist es daher, die Gunst der Stunde zu nutzen, sowohl Lasten zu reduzieren (siehe Verschuldung) als auch in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu investieren.“

Aber, meine Damen und Herren, „Zukunftsfähigkeit“ macht sich nicht nur an stabilen Finanzen und hohen Rücklagen aus, sondern auch daran, die Möglichkeiten künftiger Generationen nicht zu gefährden.

Auch in diesem Jahr positioniert sich die CDU Reinheim wieder in ihren Anträgen für das, was sie schon immer fordert:

Die nachhaltige Förderung des Standortes Reinheim!

Zum einen soll damit der Trend des Bevölkerungsschwundes umgekehrt werden und sich neue Bürger in Reinheim niederlassen. Zum anderen möchten wir langfristig das hier ansässige Gewerbe stärken und neue Betriebe in signifikanter Anzahl in Reinheim ansiedeln.

Ersteres sorgt für die Steigerung der Schlüsselzuweisungen und des Gemeindeanteils der Einkommenssteuer. Letzteres für eine Erhöhung bzw. Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen. [...]