Finanzen-Bauen-Sozialprojekte

-CDU hält Rückblick und Ausschau-

Fraktion und Vorstand der CDU Groß-Zimmern trafen sich im Oktober zur jährlichen Klausurtagung, um den Haushalt 2021 vorzubereiten und am Ende der Wahlperiode einen Rückblick auf die letzten 5 Jahre zu halten.

Im Mittelpunkt der Tagung stand die Entwicklung der Gemeindefinanzen, die Corona bedingt den diesjährigen Haushalt ein Minus von rund 1,5 Mio. Euro beschert. Mit eingerechnet sind dabei schon die 1,6 Mio Euro, welche Bund und Land der Gemeinde für Gewerbesteuerausfälle zur Verfügung stellt.

Neben der Gewerbesteuer gibt es vor allem auch weniger Einkommenssteueranteile, Schlüsselzuweisungen und ca. 170.000 Euro weniger an Kindergartenbeiträgen. Für das Hallenbad rechnet man mit 50.000 Euro weniger Einnahmen. Die CDU sieht auch für die kommenden 2-3 Jahre eine schwierige Haushaltslage auf die Städte und Gemeinden zukommen. Bürgermeister Achim Grimm vertritt deshalb die Auffassung, dass derzeit nur noch notwendige Maßnahmen umgesetzt werden können. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen habe man z.B. die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine, den sozialen Wohnungsbau oder den Kunstrasenplatz zunächst ins Haushaltsjahr 2021 verschoben.

Fraktionsvorsitzender Christof Glaser und der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Markus Geßner unterstützen den Bürgermeister bei der Aufstellung des Haushaltes 2021. „Wir werden in den nächsten Jahren kleinere Brötchen backen müssen“. Zur Finanzierung des nächsten Haushaltes sollen weiterhin keine Steuererhöhungen erfolgen. Es soll ein Investitionskredit aufgenommen werden, der vom Bund mit einem Tilgungszuschuss von 20% gefördert wird, was einem Zuschuss von 720.000 Euro entspricht. Notfalls müssen Bauvorhaben in die Folgejahre verschoben und Einsparungen ins Auge gefasst werden.

Sehr zufrieden zeigten sich die Teilnehmer über den Baufortschritt bei der Rathaussanierung und dem Kita-Neubau im Semder Pfad in Klein-Zimmern. Beide Baumaßnahmen liegen trotz der Corona-Pandemie im Zeitplan. Wie vorgesehen sollen beide Großbaustellen bis Juli/August 2021 fertiggestellt und bezugsfertig sein. Fraktion und Vorstand dankten in diesem Zusammenhang den Mitarbeitern der Gemeinde, sowie den ausführenden Planern und Baufirmen für die gute und zügige Umsetzung der Maßnahmen.

Mit dem von einem Investor geplanten Bauvorhaben des ehemaligen „Michell-Geländes“ in der Wilhelm-Leuschner-Straße/ Ecke Darmstädter Straße hat die CDU noch Bauchweh, was die Größe und den Umfang des Gebäudes anbelangt. „Nichts spreche gegen ein Gesundheits- und Betreuungszentrum, es muss sich aber harmonisch in die Umgebung einfügen“, so Fraktionschef Christof Glaser. Hier bestehe noch weiterer Beratungsbedarf.

Im Sozialbereich bedankt sich die CDU bei allen Erzieherinnen und Erziehern in den Kitas, den Pflegerinnen und Pflegern in den beiden Zimmner Pflegeheimen, als auch bei allen Lehrerinnen und Lehrern für ihre wertvolle Arbeit in den letzten Monaten der Corona-Pandemie. Leider musste die Auftaktveranstaltung für die „Demenzaktive Kommune“ abgesagt werden. Die Vorsitzende des Sozial-Sport- und Kulturausschusses Astrid Geiß bedauert sehr, dass aktuell auch die Treffen der Seniorenvereinigen nicht mehr stattfinden können. Die CDU-Fraktion begrüßt den Vorschlag des Gemeindevorstandes, den Seniorenvereinigungen in diesem Jahr einen kleinen Zuschuss in Höhe von 300 € zu überreichen.

Zum Abschluss der diesjährigen Tagung wurden zahlreiche Themen zur Verbesserung der Infrastruktur, im sozialen Bereich aber auch in Punkto Nachhaltigkeit für die nächsteWahlperiode besprochen. Diese sollen in das Wahlprogramm für 2021 bis 2025 aufgenommen werden.

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