CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz: In Darmstadt-Dieburg wohl nur frischer Wind für Windkrafträder

Die Landkreis-Spitzenkandidatin der CDU-Darmstadt Dieburg, Karin Neipp und der Kreisvorsitzende Manfred Pentz, bewerten die Tatsache, „dass die SPD sowie Landrat Jakoubek ernsthaft wohl nur mit den Grünen über die Bildung einer Koalition verhandeln, als gefährlich für die Interessen des Landkreises und als Rückfall in vergangene Zeiten“. Das Ergebnis der Kommunalwahlen, aus der die SPD „arg gerupft“ herausgekommen sei, lasse zwar einen gewissen Interpretationsspielraum zu, aber: „Rot/Grün verspricht nichts Gutes. Rot/Grün ist nicht erst seit der Bundestagswahl 2005 ohne Mehrheit im Bundestag, auch in den Ländern regiert Rot/Grün nun nirgends mehr. In vielen Kommunen fragen sich Sozialdemokraten aber auch Grüne zunehmend, ob eine Zusammenarbeit mit den Christdemokraten nicht auf Dauer Erfolg versprechender ist“, erläutert Pentz. Die Themen Wirtschaft, Innere Sicherheit und Bildung seien jeweils Schlüsselthemen der Zukunft. „Entscheidend ist nun eine bereinigende Weichenstellung und Neuausrichtung der Politik im Landkreis“, so Neipp und Pentz weiter. „Frischen Wind gibt es wohl nur für Windkrafträder“, befürchten beide Kreispolitiker. Die Tür zu einer Koalition von CDU und SPD sei anfänglich weit offen gewesen, jetzt „ist die Lücke zwischen Tür und Angel nur noch einen Spalt breit. Es ist aber zu befürchten, dass die Tür ins Schloss fällt und dann der Weg zu Reformen im Landkreis für 5 Jahre versperrt ist“, betonen Neipp und Pentz. „Mit dem politischen Langzeitgedächtnis der Grünen im Landkreis ist ja nicht weit her. Wie anders soll man es verstehen, wenn die Grünen ohne Wenn und Aber mit der SPD verhandeln, die doch vor fünf Jahren mit dieser Fraktion nur Scheinverhandlungen geführt hat und eine alternative Koalition gebildet hat. Falls Landrat Jakoubek jetzt planen sollte, in den anstehenden Koalitionsvertrag mit den Grünen Sollbruchstellen mit dem Ziel einzubauen, die Koalition vor den nächsten Landratswahl platzen zu lassen, um auf diesem Wege seine Chancen auf eine Wiederwahl zu verbessern, kündigen wir schon jetzt an, dass die CDU-Darmstadt Dieburg dann nicht als Notnagel herhalten wird. Das könnten wir gegenüber der Bevölkerung des Landkreises nicht verantworten. Wir stehen jetzt bereit, stehen aber nicht auf Abruf“, erklären Neipp und Pentz abschließend. Quelle: CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg