CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Deutscher Bundestag bezuschusst Besucherfahrten aus „verwaisten Wahlkreisen“ nach Berlin

Wahlkreis Darmstadt ist trotz des Gewinns des Direktmandates durch Dr. Astrid Mannes leider nicht im Bundestag vertreten.

„In der aktuellen 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages sind vier Wahlkreise aufgrund der von der vorherigen Ampel-Bundesregierung beschlossenen Wahlrechtsreform nicht durch einen Abgeordneten im Parlament vertreten. Darunter fällt leider auch der Darmstädter Wahlkreis, obwohl Dr. Astrid Mannes souverän das Direktmandat bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gewann“, bedauert der CDU-Kreisvorsitzende Lutz Köhler.

Neben der fehlenden politischen Repräsentanz der Region ergeben sich auch durch die weggefallenen Besuchsangebote des Bundestages weitere praktische Folgen. „Gerade diese Besuchsangebote erfreuten sich immer großer Beliebtheit. Sie beinhalten eine Führung durch das Haus, die Teilnahme an einer Plenarsitzung sowie das Gespräch mit einem Abgeordneten“, so Köhler weiter. Diese Besuche können über einen Abgeordneten bezuschusst werden. „Damit Bürgerinnen und Bürger aus den sogenannten ‚verwaisten Wahlkreisen‘ auch zukünftig die Möglichkeit einer Bezuschussung haben, hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages in der vergangenen Sitzungswoche beschlossen, zusätzliche Besucherkontingentplätze bereitzustellen“, freut sich der Vizelandrat. 

Das hierfür zur Verfügung gestellte Kontingent beläuft sich auf 230 Plätze pro Jahr. Für das laufende Jahr 2025 sind es noch 197 Plätze. Die Möglichkeit der Bezuschussung wird insbesondere von Schulklassen gerne genutzt. Die Bundestagsverwaltung wird in diesem Zuge auf die Schulämter in den vier verwaisten Wahlkreisen zugehen. „Gerne können sich Schulklassen auch selbst beim Besucherdienst des Deutschen Bundestages für eine Bezuschussung bewerben“, ruft Köhler auf, der auch Schuldezernent des Landkreises Darmstadt-Dieburg ist. Die Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Hessen signalisierten bereits, dass sie das obligatorische Abgeordnetengespräch gerne in Vertretung übernehmen werden, soweit es ihnen zeitlich möglich ist.

Zu der Bezuschussung von Bürgerbesuchen durch den Deutschen Bundestag erklärt Köhler abschließend: „Es freut mich sehr, dass der Ältestenrat des Deutschen Bundestages ein klares Zeichen setzt und auch an die Bürgerinnen und Bürger Darmstadts und der 14 umliegenden Städte und Gemeinden denkt. Die Wahlrechtsreform hat dafür gesorgt, dass unsere Region keinen Abgeordneten mehr hat, aber sie hat mitnichten dafür gesorgt, dass weniger Menschen an der Bundespolitik und dem Deutschen Bundestag Interesse haben. Ein Dankeschön an all diejenigen, die sich für diesen Beschluss stark gemacht haben.“