CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Neue Fachreferenten tun es auch – Kreis-CDU konkretisiert Forderung nach Verzicht auf einen zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Die CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Karin Neipp reagiert mit Verwunderung auf die scharfen Attacken, die der CDU-Vorschlag, die Stelle des zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten unbesetzt zu lassen, ausgelöst hat. "Es ist erstaunlich und zugleich bezeichnend, dass ein diskussionswürdiger Vorschlag zu Einsparmaßnahmen einen solchen Sturm der Entrüstung auslöst." Offensichtlich seien die Koalitionsparteien nicht in der Lage, eine Umstrukturierung ihres gewohnten Arbeitsumfeldes überhaupt ins Auge zu fassen.

„Es ist alles andere als 'kleinkariert', sinnvolle Sparmaßnahmen vorzuschlagen“, weist der Unionskreisvorsitzende Manfred Pentz die diesbezügliche Kritik des Griesheimer Bürgermeisters Leber zurück. Es gehe der CDU nicht darum, die Personaldecke auszudünnen. Vielmehr sei der neue Landrat gefordert, durch eine grundlegende Neuorganisation der Kreisverwaltung Strukturen zu schaffen, in denen die vorhandenen Finanzmittel sinnvoller eingesetzt werden können.

„Und da hilft es auch nichts, wenn sich der selbsternannte Wächter überparteilicher Interessen, Genosse Leber, im Kreistag aufplustert und Phrasen drischt, ohne inhaltlich auf Argumente der Opposition einzugehen“, so Pentz weiter. „Eine solche Optimierung ist vor dem Hintergrund des finanziellen Engpasses der kommunalen Haushalte mehr als sinnvoll.“

Schellhaas' Bestehen auf einen weiteren Kreisbeigeordneten suggeriere, dass er offensichtlich für kompetente Unterstützung von außen dankbar wäre. „Anscheinend zweifelt man intern daran, ob man mit dem bestehenden Personaltableau die Legislaturperiode durchhält.“

„Und wahrscheinlich“, mutmaßt Neipp, „ärgern sich viele Genossen angesichts der offensichtlich schwierigen Suche insgeheim, dass sie unserem Vorschlag auf Einsparung des zweiten Beigeordneten nicht zugestimmt haben.“ Denn angesichts des Chaos', das in dieser Frage bei der SPD herrsche, „zeichnet sich ja bereits ab, dass sich die SPD wohl auf keinen internen Kandidaten wird einigen können.“

Quelle: CDU Kreisverband & Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg