CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

CDU Seeheim-Jugenheim besucht EU-Parlament

Auf Einladung von Michael Gahler, MdEP besuchte am vergangenen Donnerstag eine Gruppe von 34 Personen aus Seeheim-Jugenheim und Umgebung das EU-Parlament in Straßburg. Eine Bootsfahrt auf der L´ Ill um den Altstadtkern von Straßburg mit anschließender Besichtigung des Stadtzentrums bildeten den Auftakt. Danach empfing Michael Gahler, MdEP die CDU-Gruppe im Europäischen Parlament und informierte detailliert über die Arbeit des Parlaments, die anstehenden aktuellen Themen sowie seine Tätigkeit als Wahlbeobachter des EU-Parlaments. In der folgenden Diskussionsrunde äußerten die Teilnehmer ihre Bedenken und Wünsche betreffend der EU Regelungen. Auf volle Zustimmung von Michael Gahler stieß die von den CDU Vorstandsmitgliedern Jürgen Neipp und Dr. Hermann Josef Bungert vorgetragene Bitte, darauf zu achten, dass EU-Vorschriften nicht zu detailliert limitierend sondern als generelle Vorgaben formuliert werden. Michael Gahler konnte an einigen Beispielen verdeutlichen, dass in den letzten Jahren der Einfluss des EU Parlaments größer geworden ist und strittige Entscheidungen der EU-Kommission im Zweifel vom Parlament gestoppt werden. Der anschließende Besuch im Plenarsaal war eine eindrucksvolle Gelegenheit, die am Donnerstagnachmittag übliche Dringlichkeitsdebatte zu Demokratie und Menschenrechten mit verfolgen zu können. Die aktuellen Themen waren die Wahl in Simbabwe, die Situation der Frauen im Iran und die Probleme im Tschad. Mit den daraus resultierenden Resolutionen versucht die EU im europäischen Sinne Einfluss zu nehmen. Interessant und deutlich anders als in deutschen Parlamenten sind die Verfahren im EU-Parlament. Alle Abgeordneten reden in ihrer Heimatsprache von ihren Platz aus. Simultanübersetzungen sind an allen Plätzen für die Abgeordneten und die Besucher ständig verfügbar. Die Redezeit ist strikt limitiert und wird an einer großen Anzeigetafel über dem Präsidium überwacht. Ebenso wird das elektronisch erfasste Abstimmungsergebnis sofort dort angezeigt. Der Vorsitzende Jürgen Neipp dankte Michael Gahler für die Ermöglichung des Besuches in Straßburg und sicherte ihm die volle Unterstützung der CDU Seeheim-Jugenheim bei der EU-Wahl in 2009 zu. Bilder von dem Besuch finden Sie hier. Quelle: CDU Gemeindeverband Seeheim-Jugenheim