CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Aufbau der Europäischen Armee heute mutig beginnen!

Michael Gahler, hessischer CDU-Europaabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, begrüßt den Vorstoß von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Schaffung einer Europäischen Armee: „Wir könnten bereits heute Schritte in Richtung Aufbau einer Europäischen Armee unternehmen, wenn wir kurzfristig die Beschlüsse vom letzten Verteidigungsgipfel im Dezember 2013 umsetzen. Hierzu sollten die Staats- und Regierungschefs bis zum EU-Verteidigungsgipfel am 16. Juni 2015 ihre Bürokratien verpflichten.“
„Bislang verzögern die Europäische Kommission und die nationalen Verteidigungsbürokratien die Umsetzung der  weitreichenden Initiativen zur Stärkung der europäischen Verteidigung vom Dezember 2013. Gleichzeitig warten die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Süden und Osten Europas nicht darauf bis wir uns zusammengerauft haben: bei der Verbesserung der militärischen Einsatz- und Führungsfähigkeit, stärkerer Zusammenarbeit in gemeinsamer militärischer Forschung, Entwicklung und Beschaffung, Vollendung des europäischen Verteidigungsmarktes und der Versorgungssicherheit“, so Michael Gahler.

Weiter führte der hessische Europaabgeordnete aus: „Mittelfristig sollen der EU-Haushalt und die Unionsinstrumente dort innovativ eingesetzt werden, wo sie Kooperation ermöglichen oder ertüchtigen und einen europäischen Mehrwert schaffen. Für unsere  gemeinsamen EU oder NATO-Operationen müssen wir eine ständige strukturierte Zusammenarbeit im Friedensbetrieb vorausgehen lassen: bei der Materialbeschaffung und Instandhaltung, bei der Rekrutierung und Ausbildung, bei der Schaffung und dem Erhalt von Infrastrukturen, bei Standards und Interoperabilität. Langfristig soll dies zu einer Europäische Armee führen.“