CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz: Unsere Politik will Probleme lösen und nicht Wähler beschimpfen

„Viele Menschen sind bereit, populistischen und sogar extremistischen Parteien ihre Stimme zu geben“, stellte der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz, heute in der Plenardebatte im Landtag fest. „Das macht uns nachdenklich. Unsere Schlussfolgerung kann aber nicht sein, Wählerinnen und Wähler zu beschimpfen. Es wäre falsch, all diejenigen pauschal in die extremistische Ecke zu stellen, die sich Sorgen um unser Land machen“, so Pentz weiter. Vieles von dem, was populistische und extremistische Parteien aufgriffen, knüpfe an wirkliche Probleme an, die nicht verharmlost werden dürften. Pentz zeigte sich besorgt, dass die Gesellschaft auseinanderdrifte. „Uns geht es um den Zusammenhalt der Gesellschaft. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit des Staates stärken“, so Pentz.
„Uns als CDU geht es darum, Probleme nicht nur zu beschreiben, sondern konkrete Lösungen zu entwickeln, die unser Land insgesamt voranbringen. Das ist der beste Weg, Demagogen den Boden zu entziehen“, so Pentz. Die Politik habe den Auftrag, Menschen und ihre Sorgen ernst zu nehmen. „Vermeintlich einfache Antworten müssen wir entlarven und die Sachdiskussion um die richtigen Lösungen führen. Gleichzeitig gilt es, Extremisten unnachgiebig zu bekämpfen“, so der CDU-Politiker.

In Hessen genieße der Kampf gegen Extremismus hohe Priorität. Pentz erinnerte daran, dass mit dem Haushalt 2016 die Mittel für die Bekämpfung des Extremismus mit einer annähernden Vervierfachung erneut massiv erhöht wurden. „Dabei gilt unser Kampf jedweder Form des Extremismus. Wir werden unsere Werte gegen die politischen Ränder von links und rechts verteidigen“, so Pentz.