„Die Erfolgsbilanz unserer CDU-geführten Landesregierung ist eindeutig – leugnen ist zwecklos!“ erklärte der Vorsitzende der CDU Schaafheim, Siegfried Sudra, in Reaktion auf entsprechende Vorwürfe der Schaafheimer Sozialdemokraten. „Hessen ist das Land mit der höchsten Wirtschaftskraft pro Kopf und der höchsten Arbeitsproduktivität. Gleichzeitig zählen wir dank des Konsolidierungskurses unseres Finanzministers Weimar zu den Ländern mit der ge Neuverschuldung.“ Die Landesregierung sorge mit millionenschweren Investitionsprogrammen dafür, dass die Rahmenbedingungen für diese Stärke auch langfristig stimmten, so der CDU-Politiker weiter. „85 Millionen Euro werden allein dieses Jahr in den Ausbau der Infrastruktur in Hessen investiert, im kommenden Jahr werden es sogar 100 Millionen Euro sein. Rot-Grün war der Landesstraßenbau in ihrem letzten Regierungsjahr gerade einmal 28 Millionen Euro wert.“ Allein das zeigt für Sudra deutlich: „Wenn jemand ‚an Boden verliert’, dann sind es die Sozialdemokraten – Hessen jedenfalls ist auf der Gewinnerseite!“ Die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag, Karin Neipp, findet es insbesondere „sehr mutig von der SPD, das Bildungsniveau in Hessen zu kritisieren“. Sie erinnerte an die desolaten Zustände im Schulwesen, die Rot-Grün 1999 hinterlassen habe. 100.000 Stunden Unterricht seien damals pro Woche ausgefallen – aus Geldmangel: „Unter Rot-Grün war das Bildungssystem völlig unterfinanziert! Wir haben die hessischen Schulen in den vergangenen Jahren in einem immensen finanziellen und organisatorischen Kraftakt wieder auf Vordermann gebracht“, stellte Neipp klar. „Unterrichtsgarantie statt Unterrichtsausfall, Millionenbeträge für Schulbücher und Lernmittel, über 3.500 neue Lehrer- und 2.100 Referendarstellen – das ist unser Erfolgsrezept!“ Ergänzend sorge z.B. das Modell der Verlässlichen Schule im Falle eines nicht planbaren Stundenausfalls vor, mit den SchuB-Klassen werde das Problem der Schulabbrecher ohne Abschluss erfolgreich bekämpft. Die Liste der erfolgreichen Politik der CDU-Landesregierung in Hessen ließe sich beliebig fortsetzen – doch das, so Neipp, sei gar nicht nötig: „Die genannten Beispiele reichen aus, um die Vorwürfe der Opposition als das zu enttarnen, was sie sind, nämlich nichts als Pfeifen im sozialdemokratischen Walde!“ Der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz hob hervor, es sei auffallend, dass die SPD einerseits mit phrasenhafter Polemik versuche, die Erfolge der Regierung Koch klein zu reden, andererseits aber fundierte Kritik der CDU-Opposition im Kreis offensichtlich nicht ertragen könne. „Seitens des Landrates kommen immer wieder Diffamierungen an die Adresse der CDU. Unsere berechtigten Bedenken gegenüber manchen Entscheidungen der Kreispolitik in Sachbereichen wie etwa dem Flughafenausbau werden dann als ‚eingeschränkte Wahrnehmungsfähigkeit’ und dergleichen abgebügelt“, kritisierte Pentz. „Hier darf die CDU mehr erwarten!“ Quelle: CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg