CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz MdL: Konkrete Hilfsmaßnahmen aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“

In der vergangenen Woche stellte Finanzminister Michael Boddenberg die ersten 30 konkreten Hilfsmaßnahmen aus dem beschlossenen Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ vor. Die Vorhaben mit einem Umfang von fast 1,2 Milliarden Euro werden in dieser Woche im Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages beraten.
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Um die Folgen der Pandemie bestmöglich abzumildern, wurden in Hessen mit dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen und die Unternehmen geschaffen. Die Corona Hilfen müssen schnell ankommen. Die Landesregierung kann jetzt verlässlich und langfristig umfangreiche Unterstützung leisten, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Weichen für eine gute Zukunft in Hessen stellen.
 
„Mit den Maßnahmen wird sowohl Planungssicherheit geschaffen als auch die Möglichkeit Auszubildende und Unternehmen gezielt unter die Arme zu greifen“, so der Generalsekre-tär der CDU Hessen und Landtagsabgeordnete Manfred Pentz. Die Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ sind für die Kommunen und Unternehmen ein starkes Signal für die Zukunft! „Außerdem ermöglicht uns das Sondervermögen die kommunalen Haushalte durch Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen zu stabilisieren“, so Manfred Pentz weiter. Bund und Land haben daher in kürzester Zeit die Voraussetzungen dafür geschaffen, ei-nen großen Teil dieser Ausfälle aus dem ersten Halbjahr 2020 auszugleichen. Dafür sind 661 Millionen Euro Landesmittel vorgesehen. Der Bund steuert die gleiche Summe bei, so dass über 1,2 Milliarden Euro sobald wie möglich zur Auszahlung zur Verfügung stehen können. Dies ist ein starkes Signal an Bürger, Kommunen sowie die Unternehmen.