CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Landratskandidat Dr. Werner Thomas widerspricht Landrat in der Einschätzung der Haushaltslage des Landkreises Darmstadt-Dieburg – Senkung des Defizits beruht nicht auf Einsparungen

„Ich sehe die Kreisfinanzen noch lange nicht auf einem guten Weg“, fasst der Bürgermeister der ehemaligen Kreisstadt Dieburg und CDU-Landratskandidat Dr. Werner Thomas die Beratungen des Haushaltsplans 2015 des Landkreises Darmstadt-Dieburg zusammen. Zu einer ähnlichen Einschätzung sind auch die CDU-Kreistagsfraktion sowie die anderen Oppositionsfraktionen gelangt und haben den Haushaltsplan 2015 des Landkreises abgelehnt.
Bild: Christiane Lang, CDU DeutschlandsBild: Christiane Lang, CDU Deutschlands
„Die Aussage des Landrats ‚man habe aus eigener Kraft Boden unter die Füße bekommen‘ ist falsch“, so Dr. Thomas. Tatsächlich betrage der Konsolidierungsbeitrag der Kreisverwaltung und der rot-grünen Koalition im Kreistag nur ca. 800.000 Euro bei Gesamtausgaben von über 414 Millionen Euro. „Diese Einsparungen entsprechen lediglich 0,2 % der Gesamtausgaben und dafür sollte man sich weder im Kreistag noch bei der Bevölkerung feiern lassen, denn tatsächlich sind die Ausgaben des Landkreises seit dem Jahr 2012 von 375,5 Millionen Euro in den letzten drei Jahren kontinuierlich um fast 40 Millionen Euro angestiegen.“

Dass der geplante Verlust für den Kreishaushalt 2015 trotzdem nur bei rund 13,5 Millionen Euro liege, habe der Landrat im Wesentlichen zwei Faktoren zu verdanken. „Zum einen zahlen die 23 Städte und Gemeinden aufgrund ihrer Finanzkraft und wirtschaftlichen Stärke alleine im Jahr 2015 rund zehn Millionen Euro mehr an Kreisumlage an den Landkreis und zum anderen haben der Bund und das Land Hessen ehemalige Kosten des Landkreises übernommen, wie zum Beispiel die Grundsicherung im Alter“, rechnet der parteilose Landratskandidat vor.

Hinzu komme laut Dr. Thomas, dass die historisch niedrigen Zinsen den Haushalt entlasten und man auch immer mit einer schlechter werdenden Konjunktur- bzw. Wirtschaftslage und damit sinkenden Steuereinnahmen rechnen müsse.  Bei einer Gesamtverschuldung des Landkreises von über 600 Millionen Euro zum Ende des Jahres 2015 bedeute ein Zinsanstieg von nur einem Prozent auf einen Schlag sechs Millionen Euro mehr an Zinslasten pro Jahr. „Wenn wir es unter den derzeitigen guten Rahmenbedingungen – niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsen – nicht schaffen, den Haushalt auszugleichen und erste Schulden zu tilgen, schaffen wir es nie mehr“, so Dr. Werner Thomas abschließend.