Liebe Bürgerin, lieber Bürger,
wir freuen uns, dass Sie sich für Politik interessieren und wollen Sie auf unserer Homepage über die Politik im Landkreis Darmstadt-Dieburg, in Hessen, in Deutschland und in Europa informieren.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben oder auch Kritik äußern wollen, können Sie uns jederzeit kontaktieren. Wir antworten garantiert!
Eine Partei lebt - wie auch jeder Verein - von ihren Mitgliedern: genauso verhält es sich auch bei uns, der Christlich Demokratischen Union! Schnuppern Sie einmal bei uns herein, informieren Sie sich und werden Sie Mitglied! Den Mitgliedsantrag finden Sie hier.
Herzliche Grüße
Ihr
Lutz Köhler
Kreisvorsitzender
CDU spricht sich für externe Projektsteuerung für die Kindertagesstätte am Zeppelinweg aus
Wie die neugeplante KITA am Zeppelinweg schneller und kostengünstiger gebaut werden könnte: CDU beantragt Unterstützung des Bauvorhabens durch professionelle externe Projektsteuerung
Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne und entspannte Osterfeiertage. Genießen Sie die (hoffentlich sonnigen) Tage im Kreise Ihrer Lieben!
Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet
Der Kreistag hat am 31. März 2025 mit Stimmen der SPD/CDU-Koalition und Teilen der FDP-Fraktion den Doppelhaushalt 2025/26 verabschiedet. Geprägt waren die diesjährigen Haushaltsberatungen von großen finanziellen Herausforderungen für die gesamte kommunale Familie. Landrat Klaus Peter Schellhaas hatte im Februar einen Doppelhaushalt mit einem Defizit von 65,66 Millionen Euro für das Jahr 2025 und von 73,37 Millionen Euro für das Jahr 2026 eingebracht, der mit Sicherheit nicht genehmigungsfähig gewesen wäre.
Sparkassen mit Blick in die Zukunft
Unser Landkreis Darmstadt-Dieburg hat viele Beteiligungen: von der Energieversorgung (ENTEGA) über die Abfalleinsammlung (ZAW) und Abfallentsorgung (ZAS), beim Thema Gesundheit (Kreiskliniken und MVZ) bis hin zur Kreditversorgung unserer Region.
Im letztgenannten Bereich gibt es heute gleich zwei große Institute: Zum einen die Sparkasse Dieburg, bei der der Landkreis 51 % der Anteile hält. Sie versorgt die Menschen, Unternehmen und Kommunen im ehemaligen Landkreis Dieburg mit ihren Dienstleistungen. Die übrigen 49 % Anteile teilen sich auf die 15 Kommunen des ehemaligen Landkreises Dieburg – zwei davon seit langem im Landkreis Offenbach gelegen – auf. Zum anderen hält der Landkreis 40 % der Anteile an der Sparkasse Darmstadt, der sog. Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt. Den größeren Anteil von 60 % hält die Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Nach der beschlossenen Krankenhausreform
Wie geht es mit den Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg weiter?
Seit Jahren wurde darüber diskutiert, im Dezember 2024 passierte das neue Gesetz dann den Bundesrat: Die Krankenhausreform kommt. Der u. a. durch das Land Hessen unterstützte Antrag im Vermittlungsausschuss auf diverse Änderungen am Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach scheiterte am Widerstand der rot/grün-regierten Bundesländer.
CDU-Kreistagsfraktion besucht „Happy Kids“
Großes Lob für engagierte Arbeit zum Wohle eingeschränkter und kranker Kinder!
Im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung besuchte die CDU-Kreistagsfraktion im letzten Sommer den gemeinnützigen Verein „Happy Kids“ in Modautal. Dieser hat es sich zur Aufgabe gemacht, Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen zu unterstützen und ihnen unvergessliche Momente zu schenken. „Happy Kids“ richtet sich an Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung oder lebensbedrohlichen bzw. lebensverkürzenden Erkrankung, die vor, während und nach ihren Therapien begleitet werden. Die Kinder können – je nach Gesundheitszustand und physischen Möglichkeiten – ihrem Alltag für kurze Zeit entfliehen. Der spielerische Umgang mit Pferden, Hunden oder Alpakas in einem natürlichen, zwanglosen Rahmen motiviert die Patienten und vermittelt ihnen jede Menge positive Energie. Tiere können den Kindern und Jugendlichen dabei helfen, den Weg zurück aus der Isolation zu finden. Sie vermitteln Freude am Leben, mobilisieren durch Bewegung und bieten positive Erlebnisse außerhalb des oft schwierigen Alltages.
Starke Berufsschulen in Südhessen
In diesem Jahr wird nach fast 20 Jahren der Berufsschulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg fortgeschrieben. In den nächsten Monaten werden der Kreistag und der zuständige Schul-, Kultur- und Sportausschuss über die erste Fortschreibung seit dem aktuellen Berufsschulentwicklungsplan 2007/08 – 2011/12 beraten und entscheiden.
„Es ist bemerkenswert, dass wir binnen zwei Jahren sowohl den Schulentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen als auch für die Berufsschulen fortschreiben können. Dies ist ein großer Verdienst unseres Ersten Kreisbeigeordneten und Schuldezernenten Lutz Köhler“, lobt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht.
Hier wird Digitalisierung gelebt
Im Herbst 2024 stand der Besuch der Lindenfeldschule in Schaafheim-Mosbach auf dem Besuchsprogramm der CDU-Kreistagsfraktion. Die Lindenfeldschule ist eine von insgesamt fünf Digital-Modellschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg und stieg während der Corona-Pandemie verstärkt in den schulischen Digitalisierungsprozess ein.
Es bedarf größerer Kraftanstrengungen für ein Gewaltschutzgesetz - Ein Beitrag von Dr. Astrid Mannes
Das Recht auf ein Leben ohne Gewalt darf kein Zufall sein. Es ist ein Menschenrecht, das auch für alle Frauen und Mädchen gelten muss – unabhängig davon, ob sie der Willkür ihres Partners ausgesetzt sind oder in einem Unrechtsregime leben.
Leider ist häusliche Gewalt in Deutschland immer noch ein großes gesamtgesellschaftliches Problem. Betroffene finden sich in allen sozialen Schichten und dennoch ist sie noch immer ein Tabuthema. Es werden weiterhin oftmals die Opfer stigmatisiert. Die Zahlen sind alarmierend: Laut Lagebild des Bundeskriminalamtes wurden in Deutschland 2023 insgesamt mehr als 256.000 Menschen Opfer häuslicher Gewalt. Dabei sind rund 70 Prozent der Opfer weiblich.
Kreistagsfraktion und der ZAW-Fraktion vor Ort
Im Juli 2024 besuchte die CDU-Kreistagsfraktion, die CDU-Fraktion des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) und der Arbeitskreis „Energie und Umwelt“ der Kreispartei die Mülldeponie in Büttelborn. Dort wurden die CDU’ler u. a. von dem Groß-Gerauer Landrat Thomas Will empfangen. Er stellte das Konstrukt der Mülldeponie Büttelborn, des Abfall-Wirtschafts-Services GmbH (AWS), des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau und der Südhessische Abfall-Verwertungs GmbH (SAVAG) sowie der angesiedelten Privatunternehmen vor.
Förderprogramme für die Kommunen
Geschenke mit vielen Fallstricken - Ein Beitrag von Dr. Astrid Mannes
„Noch ein Zuschuss und wir sind pleite“ – solche und ähnliche Aussprüche sind wohl von etlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern überliefert. Sie zeigen eine Problemlage im Hinblick auf die Förderprogramme für Kommunen auf: Förderprogramme wecken Begehrlichkeiten und viele kommunale Entscheidungsträger drängen in den Gremien auf die Realisierung von Projekten, nur weil sie durch Fördermittel preiswerter verwirklicht werden können. Allerdings muss immer die Kommune selbst auch einen – unterschiedlich großen – Anteil beisteuern, um in den Genuss der Fördermittel zu kommen. Um die Ko-Finanzierung nutzen zu können, werden dafür oftmals andere Vorhaben vernachlässigt, die für die Kommune höhere Priorität hätten. Die Auswahl der zu realisierenden Maßnahmen geschieht somit teilweise nicht mehr nach dem vordringlichsten Bedarf der Kommune, sondern nach verfügbaren Fördermitteln.
Mehr Handlungsfähigkeit für unsere Kommunen dank modernem Kommunalrecht
Ein Überblick über die Reform der Hessischen Gemeindeordnung von Nils Zeißler
Rund ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl im März 2026 ist eine umfassende Änderung der Hessischen Gemeindeordnung vorgenommen worden. Mit dem mittlerweile vom Hessischen Landtag beschlossenen Reformentwurf will die Hessische Landesregierung das Kommunalrecht modernisieren, um Handlungsfähigkeit und Spielräume der hessischen Kommunen zu erhöhen. Dabei handelt es sich um die umfassendste Kommunalrechtsnovelle in Hessen seit zehn Jahren.
Produktive und harmonische Klausurtagung
Am Wochenende des 22. bis 24. November 2024 fand die alljährliche traditionelle Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Schwerpunkte der Klausurtagung unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Maximilian Schimmel waren die ersten Beratungen zur Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans, die Fortführung des großen Schulbauprogramms 2025 ff., die Entwicklung der Ganztagsbetreuung ab dem Rechtsanspruch im Schuljahr 2026/27 und die mögliche Fusion der beiden Sparkassen Darmstadt und Dieburg.
„Die unterschiedlichen Diskussionsschwerpunkte spiegeln die Vielfalt unserer Stadtteile wider.“
„Die ersten zwei Termine meiner Mitmachtour in Schneppenhausen und Gräfenhausen waren mit ca. 60 Gästen gut besucht und haben mir viele neue Anregungen und Sichtweisen aufgezeigt“, berichtet Bürgermeisterkandidat Sebastian Sehlbach. „Mich haben die vielen konkreten Ideen und auch die thematischen Unterschiede positiv inspiriert. Dies spiegelt sehr gut die Vielfalt unserer Stadtteile wider.“
CDU-Fraktion lehnt Haushaltsentwurf 2025 ab
Weiterhin kein Sparwille bei einem Defizit von mehr als sechs Millionen Euro erkennbar und zusätzlich sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen eingeplant
„Der Entwurf des Haushaltsplanes 2025 des Bürgermeisters ist nicht nur handwerklich schlecht erarbeitet, sondern er schloss auch mit einem großen Defizit von fast 7,2 Millionen Euro ab. Von echtem Sparwillen ist weiterhin beim Bürgermeister und seiner SPD/FWW-Kooperation nichts erkennbar und es wurde sogar die Stelle des neuen Verwaltungsleiters im Stellenplan vergessen“, ärgert sich der CDU-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Sebastian Sehlbach.
Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl gesucht!
„Wir wollen an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, Sie auf die Kommunalwahl im März 2026 aufmerksam zu machen. Bereits in weniger als zwölf Monaten wählt Weiterstadt eine neue Stadtverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck werden wir als CDU Weiterstadt in den nächsten Monaten eine moderne, ausgewogene Liste von Frauen und Männern aus allen fünf Stadtteilen aufstellen, mit der wir im März 2026 erfolgreich die Wahl bestreiten wollen. Unser Ziel ist es, als CDU stärkste Kraft zu werden“, lädt die CDU-Vorsitzende Ina Dürr zur Mitarbeit ein.
Die Grundsteuerreform und ihre Umsetzung in Weiterstadt
Warum zahle ich weniger oder mehr Grundsteuer seit 1. Januar 2025? Eine Erklärung der CDU-Vorsitzenden und Stadtverordneten Ina Dürr
Die Grundsteuer musste nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 neu geregelt werden, da sie in ihrer bisherigen Form grundgesetzwidrig war. Die oftmals seit 1. Januar 1964 unveränderten Einheitswerte mussten ab 1. Januar 2025 durch eine neue Bemessungsgrundlage ersetzt werden.
CDU-Jugend wählt neuen Vorstand
Wechsel an der Spitze der Jungen Union Weiterstadt/Erzhausen – Marlon Führer ist neuer Vorsitzender
Bei der Mitgliederversammlung der Jungen Union Weiterstadt/Erzhausen wurde Marlon Führer aus Gräfenhausen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 18-jährige Schüler folgt auf Yunus Ulutuz, der das Amt zwei Jahre lang mit großem Engagement innehatte. Ulutuz gibt das Amt aufgrund seiner zeitlichen Verpflichtungen im Studium auf. „Die Junge Union bedankt sich herzlich für seine erfolgreiche Arbeit und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft“, so der neue Vorsitzende Marlon Führer.
CDU gewinnt Bundestagswahl bundesweit und in Weiterstadt – Wahlkreis Darmstadt im neuen Bundestag nicht mehr vertreten!
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 lag die CDU mit der CSU nicht nur bundesweit mit 28,5 % auf Platz eins, sondern auch zum wiederholten Male in Weiterstadt. Bei den Erststimmen konnte die CDU-Kandidatin Dr. Astrid Mannes 3.973 Stimmen bzw. 28,52 % auf sich vereinen und bei den Zweitstimmen erhielt die CDU 3.597 Stimmen bzw. 25,75 %.
30-Jahr-Feier der Senioren Union Weiterstadt
Ehrung von drei langjährigen Mitgliedern Auch 2025 sind wieder Fahrten geplant
Am 12. Februar 2025 lud die Weiterstädter Senioren Union zu ihrem traditionellen Info-Nachmittag in das Restaurant „Zum Aulenberg“ ein. Bei Kaffee und Kuchen informierte der Vorsitzende Josef Hasenauer die 40 anwesenden Mitglieder und Interessierten über das geplante Veranstaltungsprogramm des Jahres 2025. „Dieses Jahr haben wir auch unsere 30-Jahr-Feier nachgeholt, da diese coronabedingt im Jahr 2022 ausfiel“, berichtet der Vorsitzende der Senioren Union Weiterstadt Josef Hasenauer.
Die neue Buslinie DG von Gernsheim bis Darmstadt Mathildenplatz wird vom Fraktionsvorsitzenden der CDU im Pfungstädter Stadtparlament und Ortsvorsteher von Eschollbrücken-Eich, Maximilian Schimmel, sehr begrüßt. Damit wird der ÖPNV in den Stadtteilen gestärkt und für alle drei Orte eine spürbare Verbesserung der Busanbindung erreicht.
Zur heutigen Regierungserklärung der hessischen Digitalministerin, Prof. Dr. Kristina Sinemus, zum Thema "Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft" äußerten sich die Landtagsabgeordneten Maximilian Schimmel und Peter Franz positiv.
Hessen treibt die Digitalisierung entschlossen voran
Zur heutigen Regierungserklärung der hessischen Digitalministerin, Prof. Dr. Kristina Sinemus, zum Thema „Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft“ sagte Maximilian Schimmel, Abgeordneter der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz:
Dämmerschoppen in der "Villa Journal"
Am Freitag, den 4. April trifft sich die CDU Seeheim-Jugenheim um 19:30 Uhr zum monatlichen Dämmerschoppen im Restaurant "Villa Journal" in Jugenheim, Sandmühlestraße 15.
Technikmuseum und alter Dom – Auf geht`s nach Speyer
Senioren-Union der CDU Groß-Zimmern besucht am 24. April Speyer
Speyer – hier treffen sich die Technik des zwanzigsten Jahrhunderts und eine tausendjährige deutsche Geschichte. Und genau zu diesem Ort führt die nächste Fahrt der Senioren-Union der CDU Groß-Zimmern.
Auf der Suche nach dem Zimmener Licht
Manfred Göbel berichtet bei der Senioren Union über die Anfänge der Elektrizität
„Mer kriege Licht! Zimmern unter Strom“, hieß es im Nebenraum des Restaurants „Zagreb“ in Groß-Zimmern, als Manfred Göbel seinen gut recherchierten Vortrag begann. Der ehemalige Lehrer und ausgewiesene Heimatforscher war auf Einladung der Senioren-Union der CDU Groß-Zimmern gekommen, um die über zwanzig Zuhörerinnen und Zuhörer über die Ereignisse um die Wende zwischen dem 19. Und 20. Jahrhundert zu informieren. Die Art, wie Manfred Göbel das Thema anging machte aus einer eher trockenen Materie einen spannenden und kurzweiligen Vortrag.
CDU Weiterstadt nominiert Sebastian Sehlbach auch offiziell einstimmig als Bürgermeisterkandidat
„Nicht zu viel versprechen, aber alles halten!“
Auf der Mitgliederversammlung der Weiterstädter Christdemokraten am Donnerstag, den 13. März 2025 wurde der 39-jährige CDU-Fraktionsvorsitzende Sebastian Sehlbach nun auch offiziell zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Sehlbach erhielt bei der geheimen Wahl 100 % der abgegebenen Stimmen. „Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte große Vertrauen und verspreche unseren Mitgliedern, dass ich einen engagierten, modernen und fairen Wahlkampf führen werde. Mein Ziel ist es, dass wir gemeinsam am 28. September 2025 oder spätestens nach der Stichwahl am 19. Oktober 2025 den Wahlsieg feiern können“, so der CDU-Bürgermeisterkandidat Sebastian Sehlbach.
„Sie sind nicht nur herausragende Athleten, sondern auch inspirierende Repräsentanten des Sports und des Miteinanders“
Die erfolgreiche Strategie des Hessischen Landwirtschaftsministeriums zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) macht weitere Lockerungen möglich. Dazu erklärte Maximilian Schimmel, der Sprecher für Tierschutzpolitik der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag:
Statement Michael Gahlers MdEP zum außerordentlichen Europäischen Rat
Zum außerordentlichen Europäischen Rat am 6. März erklärt Michael Gahler MdEP (CDU), außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:
„Weiterstadt nach der Bundestagswahl und vor der Bürgermeister- und Kommunalwahl“
„Alle Weiterstädterinnen und Weiterstädter sind für Freitag, den 7. März 2025 um 19:00 Uhr zu unserem traditionellen Heringsessen in die Gaststätte Elena (Forststraße 24) nach Braunshardt eingeladen. Wir freuen uns, dass wir den Ersten Kreisbeigeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Lutz Köhler sowie unseren CDU-Bürgermeisterkandidaten Sebastian Sehlbach als Gäste begrüßen dürfen“, berichtet die Vorsitzende Ina Dürr. Natürlich werden auch andere Speisen als Kartoffeln und Heringssalat angeboten.
Persönliche Bürgersprechstunde am 11. März in Pfungstadt
Einladung zur persönlichen Bürgersprechstunde
Heringsessen am Aschermittwoch
Die CDU Seeheim-Jugenheim lädt alle Interessierten herzlich zum traditionellen Heringsessen am Aschermittwoch, den 5. März 2025, ein.
Helau und Äla im Zimmner Glöckelchen
Kräppelnachmittag der Senioren-Union der CDU Groß-Zimmern
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde in der 33. Sitzung der Gemeindevertretung mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Girls' und Boys' Day 2025 im Hessischen Landtag!
Politik hautnah erleben – CDU-Landtagsabgeordneter Maximilian Schimmel lädt nach Wiesbaden ein
Ein Jahr christlich-soziale Koalition: Hessen im Turbo-Modus
Wiesbaden. Ein Jahr christlich-soziale Koalition in Hessen - dieses Jubiläum hat die CDU-geführte hessische Landesregierung am Freitag gefeiert. Am 18. Januar 2024 wurde der hessische CDU-Landesvorsitzende Boris Rhein erneut zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen gewählt und sein Kabinett vereidigt. Der Beginn der ersten christlich-sozialen Koalition in der Geschichte Hessens.
Was für ein Jahr. Seit 366 Tagen ist die Hessische Landesregierung im Turbo-Modus und bietet den Hessinnen und Hessen eine maßgeschneiderte, pragmatische Politik für die Mehrheit der Menschen im Land.
CDU Hessen zieht mit Spitzenkandidatin Patricia Lips in den Bundestagswahlkampf
ALSFELD. Die 326 Delegierten der CDU Hessen haben auf der Landesvertreterversammlung am Dienstagabend die Landesliste der hessischen Christdemokraten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 beschlossen. Spitzenkandidatin ist mit Patricia Lips erstmals eine Frau.
Sebastian Sehlbach soll neuer Weiterstädter Bürgermeister werden
Neujahrsempfang der Weiterstädter Christdemokraten ganz im Zeichen der Bundestags- und Bürgermeisterwahlen
Auf dem Neujahrsempfang der Weiterstädter Christdemokraten wurde am Sonntagvormittag (12. Januar 2025) im Bürgerhaus Gräfenhausen der 39-jährige CDU-Fraktionsvorsitzende Sebastian Sehlbach als Bürgermeisterkandidat vorgestellt. Unter den Gästen waren auch die Bundestagsabgeordnete Dr. Astrid Mannes, der Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel und der Erste Kreisbeigeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Lutz Köhler. „Wir haben eine Persönlichkeit gesucht und in Sebastian Sehlbach gefunden, die die Weiterstädter Themen kennt, authentisch und bürgernah ist. Er ist ein Teamplayer, Vereinsmensch, loyal und fleißig“, freut sich die CDU-Vorsitzende Ina Dürr. Sehlbach wurde auf einer gemeinsamen Vorstands- und Fraktionssitzung der Weiterstädter Christdemokraten einstimmig vorgeschlagen. Die offizielle Nominierung findet noch auf einer CDU-Mitgliederversammlung in den nächsten Wochen statt.